Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Artur Missal, Ahornallee 4d, 86899 Landsberg am Lech, Deutschland (nachfolgend „ORDÉ“) und dem Auftraggeber über die Erstellung von Websites.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ORDÉ ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Leistungsgegenstand

(1) ORDÉ erstellt für den Auftraggeber eine individuell gestaltete Website. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten Paket und dem schriftlichen Angebot.

(2) Die Erstellung der Website ist eine Werkleistung im Sinne des § 631 BGB.

(3) Die Betreuung nach § 11 ist im Preis enthalten.

(4) ORDÉ sagt keine bestimmten Umsätze, Besucherzahlen, Anfragen oder Platzierungen in Suchmaschinen zu. Solche Ergebnisse hängen von Umständen ab, die ORDÉ nicht beeinflussen kann.

§ 3 Zielländer

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Auftraggeber mit Sitz oder Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz.

(2) Mit Auftraggebern mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika schließt ORDÉ Verträge ausschließlich mit Unternehmern. Für diese Verträge gilt anstelle dieser Bedingungen das englischsprachige Website Services Agreement.

(3) Mit Auftraggebern aus anderen Ländern schließt ORDÉ keine Verträge.

§ 4 Angebot, Vertragsschluss und Zahlung

(1) Die Darstellung der Pakete auf der Website von ORDÉ ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Anfrage.

(2) Nach der Anfrage erstellt ORDÉ ein Angebot in Textform. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber dieses Angebot in Textform annimmt.

(3) 50 Prozent des vereinbarten Preises sind mit Vertragsschluss als Anzahlung fällig. Die restlichen 50 Prozent sind mit der Abnahme nach § 9 fällig.

(4) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zahlbar.

(5) ORDÉ ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(6) ORDÉ beginnt mit der Arbeit, sobald die Anzahlung eingegangen ist und das Briefing nach § 6 vollständig vorliegt.

§ 5 Hosting und Domain

(1) Hosting und Domain sind nicht im Preis enthalten. Der Auftraggeber schließt diese Verträge im eigenen Namen und auf eigene Rechnung ab.

(2) ORDÉ unterstützt bei der Auswahl und richtet die Website auf dem gewählten Hosting ein.

(3) Für Verfügbarkeit, Ausfälle, Sicherheit und Datensicherung des Hostings ist der jeweilige Anbieter verantwortlich, nicht ORDÉ.

§ 6 Mitwirkung des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt ORDÉ alle für die Erstellung erforderlichen Angaben und Unterlagen zur Verfügung, insbesondere das ausgefüllte Briefing, Texte, Bilder, Logo und Kontaktdaten.

(2) Die vereinbarte Lieferzeit beginnt, sobald das vollständige Briefing und die Anzahlung vorliegen.

(3) Verzögert sich die Mitwirkung des Auftraggebers, verschiebt sich die Lieferzeit entsprechend.

(4) Reagiert der Auftraggeber trotz zweimaliger Aufforderung in Textform länger als 30 Tage nicht auf Rückfragen, die für die Fertigstellung erforderlich sind, kann ORDÉ den bis dahin erreichten Stand zur Abnahme stellen.

§ 7 Inhalte des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber sichert zu, an allen von ihm gelieferten Texten, Bildern, Logos, Marken und sonstigen Inhalten die erforderlichen Rechte zu besitzen.

(2) Verletzt ein vom Auftraggeber geliefertes Element Rechte Dritter, stellt der Auftraggeber ORDÉ von den daraus entstehenden Ansprüchen frei. Das gilt nicht, soweit der Auftraggeber die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 8 Rechtstexte

(1) Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und — soweit erforderlich — Widerrufsbelehrung des Auftraggebers stellt der Auftraggeber selbst.

(2) ORDÉ bindet diese Texte unverändert technisch ein. Eine inhaltliche Prüfung findet nicht statt.

(3) ORDÉ erbringt keine Rechtsberatung und keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes.

§ 9 Abnahme und Übergabe

(1) Nach Fertigstellung stellt ORDÉ dem Auftraggeber die Website über einen Vorschau-Link zur Verfügung.

(2) Die Zahl der enthaltenen Korrekturrunden ergibt sich aus dem gewählten Paket. Jede weitere Korrekturrunde wird gesondert beauftragt und mit 90 Euro berechnet.

(3) Der Auftraggeber nimmt die Website ab, wenn sie vertragsgemäß erstellt ist. ORDÉ setzt hierfür eine Frist von 14 Tagen. Verweigert der Auftraggeber die Abnahme innerhalb dieser Frist nicht unter Angabe mindestens eines Mangels, gilt die Website als abgenommen (§ 640 Abs. 2 BGB). Ist der Auftraggeber Verbraucher, weist ORDÉ ihn mit der Fristsetzung ausdrücklich auf diese Folge hin.

(4) Nach der Abnahme und vollständiger Zahlung übergibt ORDÉ dem Auftraggeber sämtliche Dateien der Website sowie die zugehörigen Zugangsdaten.

§ 10 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung räumt ORDÉ dem Auftraggeber das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die erstellte Website zu nutzen, zu verändern und weiterzuentwickeln.

(2) Ausgenommen sind allgemeine Gestaltungs- und Programmbausteine, die ORDÉ unabhängig von diesem Auftrag entwickelt hat, insbesondere Layout-Komponenten, Skripte und Code-Bausteine. Diese verbleiben bei ORDÉ und dürfen in anderen Projekten weiterverwendet werden. Der Auftraggeber erhält daran ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht im Rahmen seiner Website.

(3) Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle Nutzungsrechte bei ORDÉ.

(4) ORDÉ darf die erstellte Website unter Nennung des Auftraggebers als Referenz benennen und abbilden. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen.

§ 11 Betreuung

(1) Für zwölf Monate ab Abnahme sind kleine Inhaltsänderungen im Preis enthalten. Dazu gehören insbesondere Änderungen an Texten, der Austausch von Bildern sowie die Aktualisierung von Öffnungszeiten, Preisen, Speisekarten, Kontaktdaten und Team-Angaben.

(2) Nicht enthalten sind insbesondere neue Unterseiten, neue Funktionen, eine Umgestaltung des Layouts, die Anbindung weiterer Systeme, der Umzug auf ein anderes Hosting sowie die Wiederherstellung nach Eingriffen Dritter.

(3) Enthalten sind bis zu vier Änderungen je Kalendermonat. Nicht genutzte Änderungen werden nicht auf den Folgemonat übertragen.

(4) Änderungswünsche richtet der Auftraggeber in Textform an ORDÉ. Sie werden in der Regel innerhalb von zwei bis drei Werktagen umgesetzt.

(5) Leistungen außerhalb von Absatz 1 werden nach Aufwand abgerechnet und vor Beginn als Angebot in Textform mitgeteilt.

(6) Nach Ablauf der zwölf Monate können Änderungen weiterhin beauftragt werden. Eine Änderung kostet ab 30 Euro; maßgeblich ist das vorab mitgeteilte Angebot.

§ 12 Haftung

(1) ORDÉ haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ORDÉ nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Gesetzliche Verbraucherrechte bleiben ebenfalls unberührt.

§ 13 Widerrufsrecht

Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm ein Widerrufsrecht nach der Widerrufsbelehrung zu. Aufträge, die der Auftraggeber in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erteilt, unterliegen keinem Widerrufsrecht.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Auftraggeber Verbraucher, wird ihm dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) ORDÉ ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.